Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Webshop auf www.kaffee-eshop.de
 

I. Geltung der AGB

Für alle Verträge, die über den Online-Shop www.kaffee-eshop.de mit der Gefäll GmbH geschlossen werden, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten für Geschäfte mit deutschen und österreichischen Kunden, sofern es sich um Verbraucher handelt.

II. Anerkennung der AGB

Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.

III. Abwehrklausel

Die Einbeziehung von AGB des Kunden, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von der Gefäll GmbH ausdrücklich anerkannt.

IV. Vertragsschluss

1. Angebot

Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.

2. Zustandekommen des Vertrages

Nach Vornahme der Bestellung versendet die Gefäll GmbH eine E-Mail an den Besteller, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (Bestellbestätigung).

Die Gefäll GmbH entscheidet über die Annahme eines Angebots nach freiem Ermessen. Es steht ihr frei, Bestellungen abzulehnen, solange dies sachlich gerechtfertigt ist. Im Falle der Ablehnung wird der Besteller per E-Mail informiert.

Die Annahme des Angebots kann die Gefäll GmbH sowohl ausdrücklich, z.B. durch eine Annahmeerklärung per E-Mail, aber auch schlüssig durch Versendung der Ware innerhalb von zwei Werktagen erklären.

V. Ergänzende Informationen zum Vertragsschluss

1. Bestellvorgang

Bestellt der Kunde über den Onlineshop der Gefäll GmbH, umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Zunächst wählt der Kunde die von ihm gewünschten Waren aus. In einem zweiten Schritt hat er dann seine Kundendaten anzugeben, wozu insb. die Kontodaten und die Lieferanschrift gehören. Anschließend wählt der Kunde die Zahlungsart aus. Schließlich hat er die Möglichkeit, sämtliche Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er dann seine Bestellung durch Klicken auf „kaufen“ an die Gefäll GmbH übersendet.
2. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch die Gefäll GmbH gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor Versendung seiner Bestellung ausdrucken. Hierzu hat er im letzten Schritt der Bestellung auf das Feld „Drucken“ zu klicken. Die Gefäll GmbH sendet dem Kunden aber darüber hinaus auch eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den AGB der Gefäll GmbH an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

VI. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Gefäll GmbH
Karl-Berggasse 18
5550 Radstadt
Tel: 0664/3070120
mail: office@gefaell.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter
http://www.kaffee-eshop.de/tpl/download/Muster-Widerrufsformular.pdf  Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

VII. Preise

1. Alle Preise sind Gesamtpreise; sie enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, so wird der Kunde kontaktiert; ein Vertrag kommt in solch einem Fall nur zu Stande, wenn er zu diesem Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.

3. Versandkosten sind im Preis nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.

VIII. Versandkosten

1. Bei Lieferung nach Deutschland und Österreich betragen die Versandkosten EUR 4,9 pro Bestellung. Ab einen Bestellwert von EUR 69 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Gesamtkosten enthalten.

2. Bei Zahlung per Nachnahme ist zusätzlich eine Nachnahmegebühr zu entrichten.Die zusätzlichen Kosten für die Nachnahme belaufen sich auf: Deutschland EUR 5.- , Österreich auf EUR 5.-

IX. Lieferbedingungen

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.

2. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Nachnahme oder Rechnungskauf am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet am darauf folgenden fünften Tag. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Bestelleingang.

3. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. Die Gefäll GmbH haftet für schuldhaftes Verhalten Dritter nicht. Dies gilt nicht, wenn die Ware nach Deutschland geliefert wird und der Kunde Verbraucher ist.

4. Die Gefäll GmbH trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von der Gefäll GmbH nicht zu vertreten sind, so ist die Gefäll GmbH berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Die Gefäll GmbH wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.

X. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.

2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Gefäll GmbH.

XI. Zahlungsbedingungen

1. Gezahlt werden kann mit Kreditkarte, per Nachnahme, Paypal, Sofortüberweisung, Rechnung (Lieferungen nach Österreich ab zweiter Bestellung)  oder per Vorkasse mittels Überweisung.

2. Die Gefäll GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder eine bestimmte Zahlungsart vorzusehen.

3. Folgende Kreditkarten werden akzeptiert: Visa und Mastercard. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

4. Bei Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto der Gefäll GmbH. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.

5. Eine Nachnahmelieferung ist nach Deutschland und Österreich möglich. Die zusätzlichen Kosten für die Nachnahme belaufen sich auf: Deutschland EUR 5.- , Österreich auf EUR 5.-

6. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.

XII. Gewährleistung

1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.

2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen.

3. Im Falle der Lieferung gebrauchter Ware verjähren die Gewährleistungsansprüche eines deutschen Verbrauchers in einem Jahr.

4. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Gefäll GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Gefäll GmbH beruhen. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

5. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.

6. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenen Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Gefäll GmbH steht für diese Ansprüche nicht ein.

XIII. Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Gefäll GmbH sind ausgeschlossen, soweit die Gefäll GmbH oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

2. Unberührt bleibt die Haftung soweit Schäden an Leben, Körper und Gesundheit betroffen sind, wesentliche Vertragspflichten fahrlässig oder vorsätzlich verletzt sind oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

XIV. Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber der Gefäll GmbH zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung der Gefäll GmbH ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

XV. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde darf nur dann aufrechnen, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt bzw. unbestritten ist.

Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

XVI. Datenschutz

Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

XVII. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

XVIII. Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, wird als Gerichtsstand St. Johann im Pongau.vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher, sondern um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

 

XIX. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

XX. Salvatorische Klausel

Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Quelle: http://www.vonzanthier.com

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